Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Voraussetzung für das Vorliegen einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung - Klärungsbedürftigkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BFH, 17.12.1973 - III R 141/68

  Rüge - Mangelnde Sachaufklärung - Bestimmtes Beweisangebot - Bezugnahme - …

  Auszug aus BSG, 30.10.1996 - 11 BAr 139/96

  Etwas anderes gilt nur, wenn ein bestimmter in Bezug genommener Schriftsatz gerade zum geltendgemachten Zulassungsgrund Ausführungen enthält (BFHE 89, 117, 118 f; vgl BFHE 111, 550, 551 f), hier also zB, wenn die Klägerin schon beim LSG die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der oben genannten Rechtsfrage beantragt und näher begründet hätte.
• BFH, 23.06.1967 - VI B 16/67

  Nichtzulassungsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache bei …

  Auszug aus BSG, 30.10.1996 - 11 BAr 139/96

  Etwas anderes gilt nur, wenn ein bestimmter in Bezug genommener Schriftsatz gerade zum geltendgemachten Zulassungsgrund Ausführungen enthält (BFHE 89, 117, 118 f; vgl BFHE 111, 550, 551 f), hier also zB, wenn die Klägerin schon beim LSG die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der oben genannten Rechtsfrage beantragt und näher begründet hätte.

• BSG, 30.11.2009 - B 11 AL 107/09 B
  Dafür genügt keinesfalls die Bezugnahme auf das "bisherige Vorbringen nebst dortiger Beweisangebote" (…vgl ua BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 29 mwN; Senatsbeschluss vom 30. Oktober 1996 - 11 BAr 139/96, stRspr).
• BSG, 04.11.2009 - B 11 AL 81/09 B
  6 Die Bezugnahme auf das erst- und zweitinstanzliche Vorbringen einschließlich der beigezogenen Akten ersetzt nicht die Substantiierung der Zulassungsgründe (vgl Senatsbeschluss vom 30. Oktober 1996 - 11 BAr 139/96, stRspr;… Meyer-Ladewig, SGG, 9. Aufl, § 160 RdNr 13a mwN).